Wählen Sie bitte jetzt ihren Bundespräsidenten.
1. Juni 2010, 20:21 von engola
Zensursula oder Mad-Schäuble?
Bitte stimmen sie jetzt ab, wer den überraschend vacanten Job des Präsidialamts übernehmen soll.
Zur Zeit liegt Herr Kainar von Baiden weit vorne.
Die Frage des Tages:
2. Mai 2010, 17:25 von engola
Wo ist eigentlich die Bundesschwester abgeblieben?
@12357 http://twitter.com/12357/status/13253719459
US-Soldaten stürmen Haus von afghanischer Parlamentsabgeordneten - ein Toter
29. April 2010, 15:46 von engola
So sieht es wohl aus, wenn der Westen Demokratie nach Afghanistan bringt, und die Frauenrechte schützt:
KABUL, 29. April (RIA Novosti). US-Soldaten haben in der Nacht zum Donnerstag das Haus der Abgeordneten des afghanischen Parlaments Sofia Sadeqi in der östlichen Provinz Nangarhar gestürmt und dabei einen Menschen erschossen.
… weiterlesen bei RIA-Novosti
Wahlkampfrede: Gysi zur Griechenlandkrise und zum zivilen Aufbau in Afghanistan (Ausschnitte)
28. April 2010, 11:18 von engola
Wahlkampfauftritt von Gregor Gysi (Die Linke) in Wuppertal zur Landtagswahl 2010 in NRW.
Gysi zur aktuellen Griechenland-Krise:
Gysi zum zivilen Aufbau in Afghanistan:
Er sprach viele bundespolitische Themen an, um damit auch zu Erläutern, warum die Kommunen in NRW kein Geld mehr haben. Er machte in vielen konkreten Beispielen deutlich, wie die letzten Bundesregierungen durch Umverteilung von “unten nach oben” dem Staat viele Einnahmen entzogen haben. Mehrfach forderte Gysi, bestimmte Steuer- und Rentensätze wenigstens wieder auf den Stand der Regierungszeit H. Kohls zurückzusetzen. – Er wendete sich deutlich gegen SPD-Kandidatin Krafts vorstoß der “ehrenamtlichen” Arbeit für Arbeitslose: Arbeit muß bezahlt werden, dazu gehört auch ein Mindestlohn, den es in fast allen europäischen Ländern gibt. – Auch führte Gysi einige Beispiele an, wie Barak Obama in den USA mit Bankenmangern umgegangen ist, denn wir, die Bevölkerung, bezahlen den Bankenrettung.
Ein Argument, für den Einzug der Linken in den Landtag ist für Gysi: ‘Daß wir die Parteienkostellation durcheinanderbringen und Linke Positionen dort einbringen’ – Gerade weil die etablierten Parteien Angst vor der Linken haben, sollte sie gewählt werden.
Gesetzgebung des Bundestages? - Wer hat die Macht im Lande?
22. Februar 2010, 23:54 von engola
Wir haben in Deutschland Gewaltenteilung. Der Bundestag beschließt die Gesetze, welche dann von der Regierung ausgeführt werden müssen.
Wenn der Bundestag als gesetzgebendes Organ ein Gesetz beschließt, welches dann vom Bundespräsidenten unterschrieben wird und im Bundesgesetzblatt verkündet wird, dann ist dieses Gesetz Gesetz, und die Regierung hat als ausführendes Organ dieses Gesetz umzusetzen, so doof und unsinnig dieses Gesetz auch erscheinen mag.
Wenn jetzt diese Regierung dieses Gesetz einfach nicht umsetzen will, dann läuft doch etwas falsch? – Damit entscheidet die zur Ausführung bestimmte Gewalt über die Gesetzgebung (Aufhebung der Gewaltenteilung).
Welches vom Parlament beschlossene Gesetz kann dann noch die Garantie haben, daß es auch ausgeführt wird? – Wie bindend sind die Beschlüsse der Mehrheit des Bundestages, welcher den Volkswillen repräsentieren soll?
So ist es heute geschehen mit dem vieldiskutierten Zugangserschwehrungsgesetz. Ein Gesetz, daß niemand haben will! Unsinn gebiert unsinn
Siehe hierzu die Erklärungen von Parteien und Ministerien bei der Anhörung im Petitionsauschuß des Bundestages am 22.2.10:
Sie winden sich hin und her! Aber die erklärte Absicht der Regierung galt schon vorher, dieses Gesetz wollen sie nicht zur Durchführung kommen zu lassen.
Dieses Gesetz ist bescheuert, es hätte nie zum Beschluß darüber kommen dürfen. – Aber es wurde vom Volkssouverän im Bundestag so beschlossen.
Auf diese Weise kann jetzt jedes vom Bundestag beschlossene Gesetz einfach von der Regierung nicht beachtet werden, wenn die Regierung “per Order Mufti” einfach die Nichtanwendung beschließen kann.
Damit wurde ein ganz gefährlicher Präzedenzfall geschaffen. Damit wird die gesetzgebende Macht des Bundestages ausgehöhlt. – Eine Regierung kann, wegen vermeintlicher Sinnlosigkeit, ein bestimmtes Gesetz einfach nicht mehr verfolgen.
Sehe ich da etwas falsch? Dieser Dammbruch kann ganz erheblich auf uns zurückschlagen.
Das ist eine Bankrotterklrärung unseres Bundestages, in dem die Abgeortneten nur noch Abnicken, was ihnen vorgesetzt wird.
Wer hat die Macht im Lande?
Abstimmung über zusätzliche Bundeswehr-Soldaten nach Afghanistan?
20. Februar 2010, 23:03 von engola
Kommenden Freitag den 26. Februar 2010 stimmt der Deutsche Bundestag über die Intensivierung des Afghanistan-Krieges ab. Weitere 850 Bundeswehr-Soldaten sollen in den Konflikt geschickt werden.
1500 demonstrieren gegen Afghanistan-Einsatz
Etwa 1500 Demonstranten aus dem ganzen Bundesgebiet haben am Samstag in Berlin gegen den Einsatz der Bundeswehr und anderer Armeen in Afghanistan protestiert.
[Demonstration]: Bebelplatz, Unter den Linden, Brandenburger Tor, Reichstag, 10117 Berlin-Mitte Ca. 2000 Teilnehmer (lt. Veranstalter)
Bei einer Kundgebung auf dem Bebelplatz in Berlin-Mitte forderte Kirchenkritiker Eugen Drewermann ein sofortiges Ende des Militäreinsatzes. Afghanistan habe in 3000 Jahren seiner Geschichte kein einziges anderes Land angegriffen, sagte Drewermann.
Hunderte demonstrieren / AFP
Die Friedensorganisationen verwiesen auf Umfragen, wonach die Mehrheit der Bundesbürger einen schnellstmöglichen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan fordere.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) erklärte in Berlin: “Meine Botschaft an die Demonstrantinnen und Demonstranten ist: Es ist gut, dass man eine gesunde Skepsis hat, wenn es um Militäreinsätze im Ausland geht. Aber man darf nicht naiv sein.”
Großkundgebung in Berlin / Tagesschau (mit Video)
Wichtig: Die Erkenntnis über die Sinnlosigkeit des Einsatzes erreicht langsam auch die Politik. – Der Meinung der Mehrheit des Volkes findet endlich gehör!
Grüne wollen sich bei Afghanistan-Mandat enthalten
… wird fortgesetzt …
Truppen raus aus Afghanistan
Anti-Kriegs-Demo gegen Afghanistan-Einsatz: No more Troops
19. Februar 2010, 16:18 von engola
Morgen, am 20. Februar findet die große Demonstration gegen den Afghanistan-Krieg und gegen den dortigen Militäreinsatz der Bundeswehr statt.
13 Uhr, Berlin, Bebelplatz
Kein Soldat mehr – Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan!
Aufruf: www.afghanistandemo.de
Afuruf von Radio-Utopie: Afghanistan-Demo: Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan!
Mushtarak - Ein falscher Krieg in Afghanistan
19. Februar 2010, 00:15 von engola
meine Linksammlung von heute (19. Februar 2010)
Heute endlich eine Karte gefunden: Große Offensive der ISAF-Truppen im Süden Afghanistans: “Operation Mushtarak” day-by-day bit.ly/c4mZl5 (BBC)
Ein Frontbericht der “Embedded Journalists” mit Video aus der Schusslinie:
bit.ly/cEc313 (TimesOnlie)
Und folgend Berichtet der Feind: Kommentar auf einer Website: http://bit.ly/anWOb5
Eine Krasse Analyse über die Sinnlosigkeit der Operation aus der Sicht eines gebürtigen Afghanen (aus einer Politikerfamile), dessen Vater und Großvater Botschfter waren: The Flawed Operation “Mushtarak” http://bit.ly/cRZm2F – (Veröffentlicht auf der Internetseite veteranstoday.com.) – Eine Lesenswerte Analyse mit Zusammenfassung über Region und Mentalität der Leute. von Khalil Nouri nwscinc.org
The entire concept behind this operation is not “reality based.” This is theatre, and nothing more, but many of the players and much of the audience will suffer from this ill-fated production. I suspect they knew they were writing a tragedy from the beginning.
“Afghans will use NATO skills to haunt them?” Nach der Kampf- oder Polizeiausbildung wechseln viele die Seite und kämpfen gegen ISAF-Truppen. (Interview anläßlich der Afghanistankonferenz in London.)
Die Bundespolitiker der BRD lügen uns ins Gesicht: Eine Video von der “Neuen Mitte” – eine Partei von Christoph Hörstel
Afghanistan_Luegen from Neue Mitte on Vimeo.
Sterbendes Regime
5. Januar 2010, 04:26 von engola
(Kämpfe nicht für ein sterbendes Regime, es ist dein Leben nicht wert)
Achtung: In der Mitte schlimme Bilder vom 2. Golfkrieg
Der Text ist ein Zusammenschnitt aus Vorträgen von Greg Palast (Investigativ-Reporter der BBC). Von der CD Weapon Of Mass Instruction (dort mit mp3 Hörproben)
“Do not fight for a dying regime” – dieser Satz, stammt von Bush, er sagte das damals 2003 zu den Irakern. als Titel einer Video-Collage von “white noise” – Die Botschaft quasi umgedreht auf die USA
Nobody looks good with brown lipstick on. – Frank Zappa
Rede Kriegsminister von Guttenberg im Reichstag
16. Dezember 2009, 17:31 von engola
Tumult im Parlament:
Rede des Verteidigungsministers von Guttenberg vor dem Deutschen Bundestag am 16. Dezember 2009:
Direktlink Parlamentsfernsehen
Affäre Kunduz.
Seit Jahren stimmt die überwiegende Mehrheit des Deutschen Bundestages wiederholt dem Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan zu. – Auf einmal regen die sich auf, diese A-Löcher, und wollen ihre Verantwortung abschieben. – Verachtung ist nicht genug.
Vortrag und Diskussion: Bildung - Kirchen - Neoliberalismus von Prof. Dr. Ulrich Duchrow
10. November 2009, 19:59 von engola
Vorlesung am 9. November: Kritik des Kapitalismus und Perspektiven der derzeitigen Revolution aka Bildungsstreik. Vorlesung in der besetzten Uni-Heidelberg:
Direktvideolink: Vortrag und Diskussion: Bildung – Kirchen – Neoliberalismus von Prof. Dr. Ulrich Duchrow
Über 16 Tausend Menschen haben über Krieg abgestimmt.
6. Juli 2009, 06:03 von engola
Wir brauchen endlich einen vernünftigen Generalstab, damit der Krieg auch richtig funktioniert. (Deutschland hat zur Zeit keinen offiziellen Generalstab zur Leitung der Wehrmacht. – Ein Jung als OB; wie schwach…)
Faschismus und KZ
6. Juli 2009, 05:35 von engola
Eigentlich erleben wir heute genau das Verhalten unter Politikern und der Bevölkerung, welches den Faschismus damals 33/34 möglich gemacht hat.
Opportunistisch abstimmen im Parlament. Wegschauen der Bevölkerung. – Konzentrationslager mit Massenmord wollten sie damals nicht wahrhaben, obwohl es jeder wissen und sehen konnte.
Heute kommt genau dasselbe auf uns zu, und es wird aus genau den gleichen Gründen möglich.
Als Kind/Jugendlicher habe ich mich immer gefragt, wie meine Großeltern dieses damals zulassen konnten. – Jetzt weiß ichs. ‘Bekomme das gerade per Real-Life vorgeführt.
Du meine Güte.
Wir können den Massenmord hier und heute verhindern. Laßt uns das tun
Wir haben Freiheit und müssen diese verteidigen! – Laßt uns den Krieg verhindern
Polizei als Staatsschutz – Übergriffe mehren sich. – via
Sie lügen immernoch.
3. Juli 2009, 23:49 von engola
Lügen über Lügen, die Propaganda hört nicht auf!
Zitat Peter Struck (MdB, Fraktionschef SPD) im Ehemaligen Nachrichtenmagazin:
Struck: Natürlich, unter der Herrschaft der Taliban war die Bedrohung durch den Terrorismus aus Afghanistan für uns in Europa und in Deutschland viel größer. Wir werden unsere Sicherheit am Hindukusch weiter verteidigen müssen. Dieser Satz gilt so lange, bis von Afghanistan keine Terrorgefahr mehr ausgeht.
Das arme Land Afghanistan hat uns nie bedroht und stellte nie eine Gefahr für uns dar.
Wenn überhaupt, dann ist Pakistan gefährlich.
Ein Fraktionschef im Bundestag hat die Stirn, obigen Schwachsinn zu behaupten? – Nach dem Satz brauchte ich das Interview nicht mehr weiter zu lesen. – Wir haben keine Politiker mehr, wir haben keine Demokratie mehr. (über 70 % der Deutschen sind gegen diesen Krieg und fast alle wissen, daß es nur im imperialistische Interessen geht.)
Gesundheitsfaschismus
3. Juni 2009, 01:35 von engola
Wer ist krank und wer soll sterben?
Asbest? Waffen? Alkohol?
Wir Menschen leben!
Bilder von Leberzirrhosen auf Bierflaschen prangen? Wird der Schokoriegelkonsument bald mit Bildern von Magengeschwüren konfrontiert? Muss VW künftig 50% der Werbefläche in Hochglanzmagazinen mit Bildern von Gliedmaßen, die bei einem Autounfall abgetrennt wurden, ausfüllen? Oder schmücken bald Bilder mit toten Föten Viagra-Packungen? Sex kann schwanger machen, mit unberechenbaren Folgen.
100 Zeilen Hass für Sabine Bätzing
20 Jahre Grundgesetz!
28. Mai 2009, 04:24 von engola
Nicht mal für fünf Euro wollen sie Jubeln. – Der Schnaps zur Feier in der Ex-DDR:
Martin Sonneborn: 60 Jahre Grundgesetz
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/content/763882
Merkels faschistische Freunde (Europawahl mit Berlusconi)
28. Mai 2009, 03:45 von engola
Videolink: Italienische Postfaschisten in Europa?
Durch die Fusion der Berlusconi-Partei “Forza-Italia” mit der postfaschistischen “Allenza Nazionale” dürfte die Europäische Volksparte (EVP) nach der Euopawahl deutlich nach Rechtsaußen rücken. Die sogenannte “saubere Mitte” der Frau Merkel kat wohl kein Problem mit Postfaschisten zu koalieren, schließlich könnte der Zuwachs der EVP ihr zu größerem Einfluss auf Posten im Parlament verhelfen. Mussolini-Faschismus, Hetze gegen Flüchtlinge und Anti-Antifa dürfen in Europa keine Chance haben. Deswegen am 7.Juni Ja für ein offenes und soziales Europa gegen alte und neue Faschisten!
Wie doof kann man eigentlich sein, um Berlusconi überhaupt zu wählen? – Und vor allem: Wiederzuwählen? (Bei aller Liebe zu Italien – Kopfschüttel)
Bundesclaim vertauscht?
17. Mai 2009, 14:41 von engola
Demokratie statt Recht? Beim Briefkopf der Bundesministerin (PDF/Spreeblick) mußte ich kurz überlegen: Welche Begriffe wurden wie ausgetauscht?
Es heißt ja in der Hymnme: „_Einigkeit und Recht und Freiheit_“ – Im Claim beim Logo wurde aus Einigkeit Einheit, und aus Recht Demokratie. Eine feine aber wichtige Begriffsverschiebung. Das gibt mir zu denken!
Menschen sind sich einig, oder können sich einigen. Konsens und Dialog gehört zur Einigkeit. Recht ist Recht und unveräußerlich. Recht ist vielleicht wichtiger als die Staatsform? Demokratie ohne Rechte ist natürlich kaum vorstellbar. Aber auch die Demokratie darf bestimmte Rechte nicht aufheben.
Politik von Johnny Haeusler | 177 Post von Frau von der Leyen
Schlechte Zeiten für Satire... (Update)
12. Mai 2009, 14:15 von engola
Getroffene Hunde bellen.
Update: Stellungnahme des Hosters vom 14.05. zur ‘BMI-Sperrseite’
Die auf der betreffenden Domain bis zum 12.05.2009 einsehbare Webseite ahmte den Internetauftritt des Bundesministeriums des Innern nach. Die Art und Weise der Gestaltung der Webseite, insbesondere unter Verwendung des Logos des Ministeriums und des Bundesadlers, führten zu einer auf den ersten Blick für Besucher der betreffenden Webseite nicht zwangsläufig als Satire zu identifizierenden Darstellung. Daneben waren auch die Verlinkungen der Webseite so gestaltet, dass sie auf die Seiten des „echten“ Internetauftritts des Bundesministeriums des Innern verwiesen. Die sich damit insgesamt ergebende Gefahr der Herkunftstäuschung muss die Bundesrepublik ebenso wenig hinnehmen wie jede andere Person. Aufgrund des damit einhergehenden offensichtlichen Rechtsverstoßes, der sich in diesem Fall insbesondere auch auf das mit Bußgeld bedrohte Verbot der Verwendung von Abzeichen des Bundes (§ 124 Abs. 1 Nr. 1 OWiG) stützt, waren wir als Provider nach Kenntniserlangung durch die schriftlich erfolgte Aufforderung des Bundesverwaltungsamtes gezwungen, den betreffenden Internetauftritt umgehend zu sperren und vorübergehend aus dem Netz zu nehmen.
Kritische und ironische Leserbriefe bei russischer Agentur
12. Mai 2009, 12:11 von engola
Zuerst dachte ich, RIA-Novosti wäre gehackt worden, aber diese russische Nachrichtenagentur veröffentlicht auf ihrer deutschsprachigen Internetseite tatsächlich zwei äußerst ironisch-kritische Leserbriefe. – Ausgerechnet diese beiden Zuschriften verschicken die auch noch über das RSS-Feed. – Das fiel mir auf, als ich gerade über Mediengerechtigkeit nachdachte. – Welche westliche Agentur würde derartige Meinungen veröffentlichen?
Z. B. von B.Wiggert eine Lobpreisung der russischen Wirklichkeit:
… Unser Präsi, äh Premierminister, ist nach Silvio Berlusconi der beliebteste der Menschheitsgeschichte. Und ein lupenreiner Diamant.
Und wir können uns am besten von allen selbst belügen
Oder die kritische Anmerkung zum 8. Mai von Christian (dessen Meinung ich nur zum Teil teile)
Letztendlich hat jedes Land und kämpfende Nation diesen Krieg verloren. Sei es Russland, USA, Deutschland oder aber auch England. Die einzigen Gewinner dieses Spektakels waren die westlichen Banken, die den kriegführenden Ländern finanzielle Unterstützung gaben, und diese damit in die Abhängigkeit trieben (Gut zu sehen an den jeweiligen Staatsverschuldungen). Gewonnen haben die Siegermächte diesen Krieg in den Geschichtsbüchern, aber das war’s dann auch schon. Die Realität sieht anders aus. Um noch einmal das Wort Befreiung aufzugreifen. Befreit wurden wir, von Goethe, Schiller und Kant, …
Wie gesagt, mir geht es gerade nicht explizit um den Inhalt, den man diskutieren kann, sondern um die Tatsache der Veröffentlichung.
Purple Haze
19. April 2009, 21:05 von engola
Guerillia-Kampf im Dschungel. (Jungle)
Das sieht heute in der Wüste kaum anders aus.
Jimmy Hendrix - Music / Ground Operations In Vietnam - Original Footage
Es gibt keine Kriegsverbrechen.
Krieg ist das Verbrechen an sich!
Erfurt geräumt
17. April 2009, 08:13 von engola
Polizeieinsatz: Das besetzte Topf&Söhne-Gelände wurde von der Staatsmacht geräumt. Ziemlich unverhältnismäßig, nachdem selbst Bernd für eine friedliche Lösung geworben hat.
Der Staat zeigt Zähne: Mit Scharfschützen und Kommandoaktion gegen die eigenen Bürger. – Und unsere Kinder erschießen sich gegenseitig in der Schule.
Terror-Kriegszustand in Erfurts Innenstadt: Hunderte von Polizisten gegen wehrlose Bürger
Köln: Demonstration wegen Räumung in Erfurt
Kompetenzen des Mandats
11. März 2009, 22:55 von engola
Stellungnahme von Jörg Tauss MdB zu den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Karlsruhe:
Bedenkenswerte Worte:
Aber, wie sollte ich anders zu unverfälschten Erkenntnissen über die
tatsächlichen Verbreitungswege kommen, da ich mich in dieser speziellen Frage etwa auf das BKA nicht verlassen wollte: Nicht erst seit dem bereits erwähnten Auftritt des BKAPräsidenten im Deutschen Bundestag und meiner Teilnahme bei der Herbsttagung 2007 in Wiesbaden zu diesem Thema, hat sich bei mir der Eindruck verfestigte, dass das BKA das Thema Kinderpornographie auch dazu nutzt, neue Kompetenzen und Zuständigkeiten politisch durchzusetzen. Längst ist das BKA hier Partei und keine neutrale Beratungsinstanz mehr für die Abgeordneten des Deutschen Bundestages.
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